|
 |
|||||||||||||||
Die Schlögl Hydraulik GmbH ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag und §5 des Teledienste-Gesetzes für die "eigenen Inhalte", die die Schlögl Hydraulik GmbH zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Schlögl Hydraulik GmbH insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind:
Für diese fremden Inhalte ist die Schlögl Hydraulik GmbH nur dann verantwortlich, wenn der Schlögl Hydraulik GmbH von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es der Schlögl Hydraulik GmbH technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag). Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Schlögl Hydraulik GmbH hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die Schlögl Hydraulik GmbH ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die die Schlögl Hydraulik GmbH in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn die Schlögl Hydraulik GmbH feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem die Schlögl Hydraulik GmbH einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die Schlögl Hydraulik GmbH den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit der Schlögl Hydraulik GmbH dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Schlögl Hydraulik GmbH von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. |
|
|||||||||||||||
 |
||||||||||||||||
| Schlögl Hydraulik GmbH © | |||||||||||||||
Produkte
Disclaimer
externer Verweis 
Disclaimer